"Schützen Sie das Copyright Ihrer Werke
durch notarielle Hinterlegung."

ERFINDUNG SCHÜTZEN OHNE PATENT. Basisschutz für Patentverweigerer.


PriorMart ist ein hervorragendes zeitgemäßes und einfaches Tool, um Urheber wirkungsvoll vor Rechtsverletzungen zu schützen. Jens-Marwin Koch, LL.M., M.C.L., Rechtsanwalt, Attorney-at-Law (New York)



Das Patent ist ein starkes Schutzrecht für technische Erfindungen. Wenn Sie auf eine Patentanmeldung verzichten, sollten Sie folgende Schutzmaßnahmen unbedingt einhalten.

Die Eintragung eines Patents dauert lange und die Durchsetzung ist sehr kostspielig. Viele Mittelständler fragen sich deshalb, ob sie auf das Patent ganz verzichten, "so dauert es wenigstens sechs Monate länger, bis die Wettbewerber ein Plagiat auf den Markt bringen" (Zitat eines Unternehmers). Diese Unternehmer verlassen sich auf die Geheimhaltung als das stärkere Schutzmittel. Doch ein Verzicht auf das Patent birgt Risiken.

Richtig ist, dass ohne Patentanmeldung keine Veröffentlichung stattfindet und deshalb dreisten Plagiatoren der Nachbau erschwert wird. Richtig ist aber auch, dass durch Reverse Engineering praktisch alle Erfindungen auch ohne Bauanleitung nachgebaut werden können, es dauert nur etwas länger.

Was tun, wenn der Plagiator selbst das Patent anmeldet und dem Erfinder die Nutzung verbietet?

Hat der Erfinder kein Patent angemeldet und auch nichts veröffentlicht, kann der Plagiator selbst ein Patent anmelden. Er kann dieses Patent dann gegen den eigentlichen Erfinder anwenden und ihm verbieten, seine eigene Erfindung zu nutzen.

Nutzen Sie das Vorbenutzungsrecht gem. §12 PatG

"(1) Die Wirkung des Patents tritt gegen den nicht ein, der zur Zeit der Anmeldung bereits im Inland die Erfindung in Benutzung genommen oder die dazu erforderlichen Veranstaltungen getroffen hatte. Dieser ist befugt, die Erfindung für die Bedürfnisse seines eigenen Betriebs in eigenen oder fremden Werkstätten auszunutzen..." (§12 PatG Vorbenutzungsrecht)

Sie können also Schutz durch das Patentgesetz genießen, auch ohne eine Patentanmeldung. Jedoch nur, wenn Sie Ihre Aktivitäten auch gerichtsfest nachweisen können. Paradox: Da Unternehmen Ihre Forschungsergebnisse vor der Patentanmeldung geheimhalten, gibt es auch keine objektiven Beweise, mit denen sich der Schutz vor dem Patent vor Gericht durchsetzen läßt.

Wichtig: Beweissicherung durch notarielle Hinterlegung.

In dem Sie Ihren Entwicklungsstand bei einem Notar hinterlegen, erhalten Ihre Dokumente notarielle Beweiskraft. Sowohl national als auch international können Sie mit diesen Urkunden Ihren Entwicklungsstand nachweisen.

Die notarielle Priorität ist

  1. ein Beweismittel mit der internationalen Reputation des deutschen Notariats
  2. 100% vertraulich - Ihre Entwicklungsergebnisse bleiben geschützt.
  3. nicht neuheitsschädlich - Sie können später trotzdem ein Patent anmelden

PriorMart entwickelt maßgeschneiderte Lösungen, die den Bedürfnissen Ihres Unternehmens genau entsprechen. Fragen Sie uns.


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VORTEIL FÜR UNTERNEHMEN

Mit den maßgeschneiderten Unternehmenstarifen wird das Unternehmen als Berechtigter in der notariellen Urkunde genannt. Damit können Sie urheberrechtliche Ansprüche auch dann geltend machen, wenn der Urheber längst nicht mehr Ihr Mitarbeiter ist.

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