"Schützen Sie das Copyright Ihrer Werke
durch notarielle Hinterlegung."

ERFINDUNG SCHÜTZEN IN DER ENTWICKLUNGSPHASE. Forschungsinvestition absichern.


PriorMart ist ein hervorragendes zeitgemäßes und einfaches Tool, um Urheber wirkungsvoll vor Rechtsverletzungen zu schützen. Jens-Marwin Koch, LL.M., M.C.L., Rechtsanwalt, Attorney-at-Law (New York)



Ist Ihr Wettbewerber bei der Patentanmeldung nur einen Tag schneller, gehen Sie leer aus. Wie können Sie Ihr geistiges Eigentum schon vor der Patentanmeldung schützen?

Entwicklungsprojekte dauern oft Jahre und verschlingen Millionen. Diese Entwicklungsinvestitionen zu schützen, wird immer schwieriger. Ein Wettbewerber kann Ihnen zuvorkommen und ein ähnliches Patent vor Ihnen anmelden. Damit wäre Ihnen ein eigenes Patent verwehrt. Wie können Sie in so einem Falle dennoch Ihr geistiges Eigentum schützen? Nutzen Sie das Vorbenutzungsrecht gemäß 12 PatG:

"(1) Die Wirkung des Patents tritt gegen den nicht ein, der zur Zeit der Anmeldung bereits im Inland die Erfindung in Benutzung genommen oder die dazu erforderlichen Veranstaltungen getroffen hatte. Dieser ist befugt, die Erfindung für die Bedürfnisse seines eigenen Betriebs in eigenen oder fremden Werkstätten auszunutzen..." (§12 PatG Vorbenutzungsrecht)

Bereits während der Entwicklungsphase genießen Sie also Schutz durch das Patentgesetz. Jedoch nur, wenn Sie Ihre Entwicklungsaktivitäten auch gerichtsfest nachweisen können. Paradox: Da Unternehmen Ihre Forschungsergebnisse vor der Patentanmeldung geheimhalten, gibt es auch keine objektiven Beweise, mit denen sich der Schutz vor dem Patent vor Gericht durchsetzen läßt.

Die Lösung: Beweissicherung durch notarielle Hinterlegung.

In dem Sie Ihren Entwicklungsstand bei einem Notar hinterlegen, erhalten Ihre Dokumente notarielle Beweiskraft. Sowohl national als auch international können Sie mit diesen Urkunden Ihren Entwicklungsstand nachweisen.

Die notarielle Priorität ist

  1. ein Beweismittel mit der internationalen Reputation des deutschen Notariats
  2. 100% vertraulich - Ihre Entwicklungsergebnisse bleiben geschützt.
  3. nicht neuheitsschädlich - Sie können später trotzdem ein Patent anmelden

PriorMart entwickelt maßgeschneiderte Lösungen, die den Bedürfnissen Ihres Unternehmens genau entsprechen. Fragen Sie uns.


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VORTEIL FÜR UNTERNEHMEN

Mit den maßgeschneiderten Unternehmenstarifen wird das Unternehmen als Berechtigter in der notariellen Urkunde genannt. Damit können Sie urheberrechtliche Ansprüche auch dann geltend machen, wenn der Urheber längst nicht mehr Ihr Mitarbeiter ist.

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